6/2009

EVS-Verbandsversammlung wählt Mitglieder des Aufsichtsrates

Am 13.10.2009 wählte die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar, der alle (Ober) BürgermeisterInnen des Saarlandes angehören, die Mitglieder des EVS-Aufsichtsrates:

 

Dem Gremium gehören an:

 

Fritz-Hermann Lutz (Bürgermeister, Eppelborn)

Armin Emanuel (Bürgermeister, Schmelz)

Kajo Breuer (Bürgermeister, Saarbrücken)

Hermann Josef Schmidt (Bürgermeister, Tholey)

Dr. Alfons Lauer (Oberbürgermeister, Merzig) 

Werner Hero (Bürgermeister, Weiskirchen)

Hans-Heinrich Rödle (Bürgermeister, Ottweiler)

Hans-Hermann Michaelis (Direktor, VSE-Kraftwerk Ensdorf)

Richard Nospers (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied, Saarländischer Städte- und Gemeindetag)

Volker Giersch (Hauptgeschäftsführer, IHK Saarland)

Dr. Joachim Meier (Geschäftsführer, WVW St. Wendel)

 

Am 27. Oktober 2009 werden darüber hinaus im Rahmen der konstituierenden Sitzung des EVS-Beirates zwei nicht stimmberechtigte Mitglieder aus den Reihen des Beirates in den Aufsichtsrat entsendet.

 

Der Vorsitzende des EVS-Aufsichtsrates wird am 17. November 2009 im Rahmen der konstituierenden Aufsichtsratssitzung gewählt.

 

Zum Vorsitzenden der EVS-Verbandsversammlung wurde heute der Eppelborner Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz gewählt.

 

Alle saarländischen Kommunen sind im EVS vertreten. Gemeinsam entscheiden sie in der Verbandsversammlung über grundlegende Zielsetzungen und Aufgabenstellungen des Verbandes für die Abfall- und Abwasserentsorgung.

Der EVS-Aufsichtsrat, der mit (Ober) Bürgermeistern und Fachleuten aus der saarländischen Wirtschaft besetzt ist, begleitet konstruktiv die Entwicklung des Verbandes.

EVS Wertstoff-Zentren: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Auf Hochtouren laufen die Vorbereitungen für die Wertstoff-Zentren, die der Entsorgungsverband Saar in nächster Zeit eröffnen wird.

Die Standorte für die Wertstoff-Zentren des EVS werden so gewählt, dass für jeden Bürger ein Wertstoff-Zentrum in gut erreichbarer Nähe liegt.

Erste Projekte werden im kommenden Jahr in Neunkirchen und Tholey realisiert. Ormesheim, Blieskastel und Ottweiler werden voraussichtlich als nächste Standorte folgen.

 

An 17 Standorten wird es solche neuen Entsorgungsangebote geben. Die EVS Wertstoff-Zentren sind in einem einheitlichen sehr hohen Standard angelegt und können jeweils von allen Saarländerinnen und Saarländern genutzt werden. Darüber hinaus geht die EVS-Geschäftsführung davon aus, das sich auch die Kommunen, die eigene Wertstoffhöfe betreiben – Saarbrücken, Lebach, Völklingen und St. Wendel – der Forderung des EVS nach einer Öffnung aller Wertstoff-Zentren für jeden Bürger nicht verschließen werden.

 

„Unsere Wertstoff-Zentren sind das ideale Gegenstück zum ab 2011 geltenden mengenabhängigen Abfall-Gebührensystem, denn sie ermöglichen es den Bürgern, die Abfallmenge in ihrer Grauen Tonne deutlich zu reduzieren“, so EVS-Geschäftsführer Dr. Heribert Gisch.

 

„Da wir in langwierigen Verhandlungen erreichen konnten, dass der Betreiber der Abfallanlage in Neunkirchen uns für jede dort nicht genutzte Gewichtstonne Geld erstattet, bringt die zu erwartende Mengenreduzierung dem Gebührenhaushalt eine deutliche Entlastung“, fügt sein Amtskollege Karl Heinz Ecker hinzu. „Neue Serviceangebote – wie die Wertstoff-Zentren - sind somit gesichert und Marktpreisschwankungen wie beispielsweise bei der Papiervermarktung lassen uns erst einmal nicht unter Druck geraten. “

 

Der Bau der Wertstoff-Zentren kann jeweils mit bis zu 350.000 Euro bezuschusst werden. Bis zu 230.000 Euro fließen jährlich als Betriebskostenzuschuss an jedes Wertstoff-Zentrum des EVS.

Kostenlose Annahme von Restabfällen für „Tafeln“ - Kostenersparnis im Jahr 2008: 39.000 Euro

Der Entsorgungsverband Saar unterstützt mehrere soziale Einrichtungen, sogenannte „Tafeln“, die entweder stationär oder mobil an hilfsbedürftige Menschen Nahrungsmittel ausgeben. Um die Organisatoren der Tafeln finanziell zu entlasten, nimmt der Entsorgungsverband Saar nicht verwertbare Restabfälle kostenlos auf den Anlagen des Verbandes an.

 

Im Jahr 2008 brachte dies den Tafeln eine Kostenersparnis in Höhe von rund 39.000 Euro. Angeliefert wurden 191 Gewichtstonnen Abfälle. Für 2009 wird mit einer leichten Steigerung auf 210 Gewichtstonnen gerechnet.

 

Bislang konnten die „Tafeln“ in Saarbrücken, Quierschied (neu gegründet Anfang 2009), Homburg, Neunkirchen und Saarlouis* von der Kostenbefreiung profitieren. Aktuell liegt außerdem ein Antrag des Eppelborner Tafelrunde e.V. auf gebührenfreie Anlieferung von Abfällen vor.

 

*seit Februar 2008 erfolgt in Saarlouis die Entsorgung im Rahmen der öffentlichen Abfallabfuhr.

Entscheidung gegen Cross Border Leasing eindeutig richtig - Wertsicherung regionaler Infrastruktur statt spekulativer Finanzgeschäfte

Noch bis vor Kurzem galt das Verfahren des Cross Border Leasings – des Verleasens von Infrastruktureinrichtungen über Landesgrenzen hinweg, um von daraus resultierenden steuerrechtlichen Vorteilen zu profitieren - als die Geldbeschaffungsmethode insbesondere für Kommunen schlechthin.

 

Das Leibniz-Institut für Länderkunde in Leipzig hat nun in seinem „Nationalatlas aktuell“ noch einmal unterstrichen, was die aktuelle Bankenkrise unausweichlich zum Vorschein bringt und die Verantwortlichen des Entsorgungsverbandes Saar so auch eingeschätzt haben: Das von einigen auch deutschen Kommunen lange Zeit hochgelobte CBL ist in unverantwortlicher Weise spekulativ und insbesondere in Zeiten, in denen Banken reihenweise pleite gehen, immer unsicherer, komplexer und auf jeden Fall teurer, da die verleaste Infrastruktur immer umfassender gegen Wertminderungen versichert werden muss.

 

Auch der Entsorgungsverband Saar, der im Saarland 135 Kläranlagen, 1000 Kilometer Kanal sowie eine hochmoderne Abfallverwertungsanlage in seinem Besitz hat, hat sich 2001 mit entsprechenden Angeboten aus den USA auseinandergesetzt. Nach eingehender Prüfung hatten sich die Gremien des Verbandes damals allerdings bewusst gegen derartige Finanzierungswege mit Laufzeiten von bis zu 100 (!) Jahren entschieden. Ausschlaggebend waren insbesondere die Undurchschaubarkeit und die mangelnde Nachvollziehbarkeit der nicht selten in 1000 Seiten starken englischsprachigen Vertragswerken festgehaltenen Transaktionen.

 

„Wir können froh sein“, so EVS-Geschäftsführer Dr. Heribert Gisch, dass unsere Gremien zum damaligen Zeitpunkt – trotz kritischer Kommentare auf Landes- und Bundesebene - nicht blindlings einem Trend gefolgt sind, sondern die Infrastruktur, die die saarländischen Kommunen über den EVS für die Abwasser- und Abfallentsorgung aufgebaut haben, langfristig gesichert haben.“

 

Die Veröffentlichung des Leibniz-Institutes ist unter www.ifl-leipzig.com nachzulesen.